CDU Stürzelberg


	Volles Haus beim 25. CDU Brezellottern


Bereits eine Stunde vor Veranstaltungsbeginn kamen die ersten Gäste zum 25 jährigen Lottern des CDU Ortsverbandes Stürzelberg in den Pfarrsaal St. Aloysius an der Oberstraße

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Neues zur CDU Deich-Petition


	Petitionsausschuss unterstützt Deichverbandsmitglieder Bezirksregierung soll Behebung der Baumängel vorfinanzieren


Dormagen. Hoffnung schöpfen können die Mitglieder des Deichverbandes, denen hohe Gebührenbelastungen durch die Notertüchtigung des Rheindeichs und die dauerhafte Beseitigung der noch vorhandenen Baumängel drohen. Der Petitionsausschuss des Landes sieht bei diesen Missständen eine „erhebliche Mitverantwortung staatlicher Einrichtungen“. Unabhängig einer gerichtlichen Klärung empfiehlt er daher, „das finanzielle Risiko für die Anwohner dadurch zu beschränken, dass etwaige Schadensersatzansprüche an die Bezirksregierung Düsseldorf abgetreten werden und diese auch Sanierungs- und Folgekosten vorab trägt“. Diesen Beschluss hat das Landesgremium in seiner Sitzung am 13. Juli gefasst. Die Mitteilung darüber traf jetzt in Stürzelberg ein und rief dort freudige Reaktionen hervor... *Weiter*

		Elke Wölm, Bürgermeister P.-O. Hoffmann, Agnes Meuther, Fritz Justenhoven (v.l)



	Antwortschreiben des Petitionsausschusses an den CDU Ortsverband Stürzelberg

Zu einem Anhörungstermin vor Ort am 21. Juni 2010 hatte die Präsidentin des Landtages NRW auf Beschluss des Petitionsausschusses eingeladen.
Treffpunkt war am Dorfplatz mit anschließender Erörterung in der Geschäftsstelle des Deich- verbandes, u.a. mit Vertretern der Bezirksregierung, des Umweltministeriums, und des Dezernates für Wasserwirtschaft.
Da es sich um einen nichtöffentlichen Termin handelte, können an dieser Stelle noch keine konkreten Aussagen über den Gesprächsverlauf getätigt werden.
Jedoch, sobald uns der schriftliche Beschluss des Petitionsausschusses in dieser Angelegenheit vorliegt ( ca. letzte Juliwoche 2010 ) werden wir diese Informationen hier bekanntgeben.


	Deichsanierung nicht zu Lasten der Deichmitglieder...

Bereits im November 2009 beschäftigten sich die CDU Vorstandsmitglieder mit der Problematik der Deichsanierung. In der jüngsten Vorstandssitzung am 6.1.2010 stand dieses Thema erneut auf der Tagesordnung. Der Vorstand hat 4 Personen beauftragt eine Petition in dieser Angelegenheit an den Petitionsausschuss des Landtages Nordrhein- Westfalen zu senden
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Petition des CDU OV an den Petitionsausschuss Landtag NRW:


		Die Vorsitzende des Petitionsausschusse s NRW, Frau Inge Hove, bestätigte den Eingang unserer Petition.



			Stürzelberg, 10.02.2010

Bundestag:

Hermann Gröhe MdB
CDU Generalsekretär


	Seite aktualisiert: 6.1.2012

Bürgermeister:
Peter-Olaf Hoffmann

Stadtrat:
Jakob Demming
René Schneider


	Kreistag: Sabine Prosch


	Wiljo Wimmer


	Landtagsabgeordneter für unseren Wahlkreis ....weiter